Bundestag

Der Deutsche Bundestag ist das Parlament der Bundesrepublik Deutschland, Sitz ist die Bundeshauptstadt Berlin. Alle vier Jahre findet die Wahl des Bundestags statt, er wird vom Volk gewählt. Zum ersten Mal fand die Bundestagswahl am 14. August 1949 statt. Noch vor dieser Wahl war der Bundesrat erstmals zusammengekommen. Die beiden legislativen Staatsorgane waren damit konstituiert.

Die Bundestagswahlen

Das deutsche Grundgesetz regelt, wie die Bundestagswahlen ablaufen müssen: Sie müssen allgemein, unmittelbar, frei, geheim und gleich sein. Die Unmittelbarkeit ist durch die Tatsache erreicht, dass die Abgeordneten des Bundestages direkt ohne Beteiligung der Wahlmänner gewählt werden. Das Prinzip „allgemein“ bedeutet, dass alle Bürger wählen dürfen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Die Bundestagswahlen sind frei, das heißt, es darf keinerlei Druck auf die Wähler ausgeübt werden. Das Gleichheitsprinzip bedeutet, dass jede abgegebene Stimme das gleiche Gewicht hat. Geheim schließlich besagt, dass jeder Bürger in der Lage sein muss, seine Stimme anonym abzugeben. Für die Wahl zum Bundestag hat der Wähler zwei Stimmen. Die erste Stimme bestimmt den Wahlkreisbewerber und die zweite Stimme entscheidet über das Kräfteverhältnis der Parteien im Bundestag.

Der Präsident des Bundestages

Der Präsident des Deutschen Bundestages, auch Bundestagspräsident genannt, ist der Präsident des Parlaments der Bundesrepublik Deutschland. Er hat nach dem Bundespräsidenten das höchste Staatsamt inne und steht somit im Staatsprotokoll vor dem Bundeskanzler, dem Präsidenten des Bundesrats und dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes. Der Bundestagspräsident ist auch gleichzeitig der Präsident der Bundesversammlung.

Aufgaben des Bundestages

Im Bundestag wird diskutiert, welcher politische Weg der richtige ist, um Gesetzgebung und Regierungsarbeit zu überprüfen und gegebenenfalls zu verbessern beziehungsweise zu aktualisieren. Eine weitere bedeutende Aufgabe des Bundestags ist die Kontrolle der Bundesregierung. Zudem wählen die Bundestagsabgeordneten einen Bundeskanzler beziehungsweise eine Bundeskanzlerin, wirken bei der Wahl des Bundespräsidenten mit und entscheiden über Bundeswehreinsätze im Ausland und den Bundeshaushalt. Alle Bundestagsabgeordneten sind zudem Mitglied in der Bundesversammlung, sie tritt alle fünf Jahre zusammen, um den neuen Bundespräsidenten zu wählen. Auch an der Wahl der 16 Richter des Bundesverfassungsgerichts ist der Bundestag beteiligt.

Sitzverteilung im Bundestag

Ohne die sogenannten Überhangmandate gibt es 598 Sitze im Bundestag. Im aktuellen 17. Bundestag gibt es 622 Sitze, die CDU/CSU hat aktuelle 24 Überhangmandate. Der Bundestag vergrößert sich durch Überhangmandate, wenn eine Partei mehr Direktkandidaten oder Direktkandidatinnen in den Bundestag delegieren kann als ihr gemäß der Anzahl der Zweitstimmen in einem Bundesland zusteht. Neben Deutschland sind auch in Schottland und Neuseeland Überhangmandate möglich. Der aktuelle Frauenanteil im Bundestag liegt bei knapp 33 Prozent, in der Regel pendelt er sich bei 30 Prozent ein. Mit dieser Quote befindet sich der Deutsche Bundestag weltweit auf dem 18.Platz.