Verfassung

Als Verfassung bezeichnet man das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Sie beinhaltet die rechtliche und politische Grundordnung und regelt darüber hinaus die Organisation des Staates. Sie trifft die Grundentscheidung über die politische Daseinsform des Landes sowie wesentliche Rechtsstaatsprinzipien. Verfassungsgemäß ist Deutschland eine Demokratie, eine Republik, ein Sozialstaat sowie ein Bundesstaat. In den Grundrechten sind daneben die individuellen Freiheiten des Bürgers sowie die objektive Werteordnung festgehalten.

Grundrechte

In den Artikel 1-19 sind die Grundrechte der Deutschen festgelegt. Sie werden auch als Bürger- oder Deutschenrechte bezeichnet. Allgemein geht es um all die Rechte, die jeder Einzelne in Deutschland hat. Im Speziellen beinhalten die Grundrechte die Gleichheit vor dem Gesetz, die Meinungs- und Pressefreiheit, der Schutz der Familie sowie die Unverletzlichkeit der Wohnung. Auch das Verbot der Zwangsarbeit, politisches Asyl für Verfolgte und das Briefgeheimnis sind Grundrechte. Das Bundesverfassungsgericht wahrt und entwickelt die Grundrechte ständig weiter.

Kurze Geschichte der Verfassung

Die Verfassung wurde im Auftrag der drei westlichen Besatzungsmächte erarbeitet und war nicht als dauerhaftes Grundgesetz gedacht. Die Verfassung sollte nur bis zur Wiedervereinigung Deutschlands gelten und wurde absichtlich nicht als Grundgesetz bezeichnet. Im Falle der Wiedervereinigung sollte es eine Verfassung geben, die aus der Selbstbestimmung der Bürger entstehen sollte. Erstmals tritt die Verfassung am 23. Mai 1949 in Kraft. Nach dem Fall der Mauer und der anschließenden Wiedervereinigung wird sie am 3. Oktober 1990 zur Verfassung des gesamten deutschen Volkes. Vierzig Jahre lang erwies sich die Verfassung als Erfolgsmodell und wurde daher nicht neu aufgesetzt. Bis heute ist die Verfassung, mit wenigen Änderungen, in seiner ursprünglichen Form erhalten.

Die Inhalte der Verfassung

Nach den Grundrechten, die eine besondere Bedeutung einnehmen, folgen Artikel 20-37, sie beschäftigen sich mit dem Bund und den Ländern. In den Artikeln 38-49 geht es um den Bundestag, anschließend um den Bundesrat (50-53), den Bundespräsidenten (54 – 61), die Bundesregierung (55 – 69), die Gesetzgebung des Bundes (70 – 82), die Ausführung der Bundesgesetze und die Bundesverwaltung (83 – 91). Des Weiteren ist die deutsche Rechtsprechung in den Artikeln 92 bis 104 eindeutig geregelt, das Finanzwesen wird in den Artikeln 104a bis 115 thematisiert. Abschließend geht es um Maßnahmen im Verteidigungsfall. Insgesamt umfasst das Grundgesetz 191 Artikel, inklusive der Änderungen, Aufhebungen und Neueinführungen.

Bedeutende Änderungen der Verfassung

Obwohl die Verfassung heute fast genauso existiert wie in ihren Anfangszeiten, gab es doch ein paar entscheidende Veränderungen. Dazu gehörten unter anderem die Wiedereinführung der Wehrpflicht und die Schaffung der Bundeswehr im Jahr 1956. 1968 wurde die Notstandsverfassung verabschiedet, sie regelt das Vorgehen im Katastrophenfall. Ein Jahr später kam es zur Reform der Finanzverfassung.